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Darf ich das....? 👮‍♂️

Paragraph Recht

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3 Antworten in diesem Thema

#1
Model_A

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    Ich fahr ab auf BM im Kennzeichen...
😲...die Scheibe eines fremden Autos einschlagen?
👮‍♂️Ja. Bei großer Hitze, wenn Kinder oder Haustiere in Lebensgefahr sind. Dies ist ein rechtfertigender Notstand (Paragraph 34 StGB).
ABER: Es ist das letzte Mittel, zu dem man greifen darf, wenn alle anderen Möglichkeiten fruchtlos waren (z.B. Halter ausfindig machen)

😲...mit einer Maske fahren?
👮‍♂️Nein. Paragraph 23 Abs. 4 StVO sagt aus, dass der Fahrer immer erkennbar sein muss. Ansonsten kostet dies 60€.

😲...barfuß, mit High Heels oder Badelatschen fahren?
👮‍♂️Ja. Aber der Fahrer muss damit sicher fahren können. Wer hier einen Unfall verursacht, oder in einen solchen verwickelt wird, muss damit rechnen, dass er diesen mitverursacht hat. Ein Bußgeld oder gar ein Strafverfahren können die Folge sein.

😲...ohne Gurt fahren?
👮‍♂️Ja. Zusteller in ihrem Lieferbezirk müssen sich nicht anschnallen, da sie immer wieder ihr Fahrzeug verlassen müssen.
Auch beim Ein-/Auspacken und Rückwärts fahren kann dies ohne Gurt erledigt werden. Allerdings nur auf sehr kurzen Strecken.
Mit einem ärztlichen Attest und bei kleinen Personen (kleiner als 150cm) ist man von der Pflicht befreit.
Paragraph 46 Abs. 1 Satz 5b StVO

😲...mein Auto einem Polizeiwagen täuschenď ähnlich gestalten?
👮‍♂️Ja. Aber man darf nicht wie ein Polizist auftreten (z.B. mit Blaulicht fahren). Amtsanmaßung wird mit Freiheitsstrafe bis zu 2 Jahre geahndet.

😲...ohne Panne auf dem Standstreifen halten?
👮‍♂️Ja. Auch beim leeren Tank ist dies möglich. Außerdem dann, wenn es einem Insassen oder dem Fahrer schlecht wird, oder ein Kleinkind pinkeln muss.

😲...ohne Führerschein fahren?
👮‍♂️Ja. Paragraph 34 StVO
Bei einem rechtfertigenden Notstand.
Wenn ein Schwerverletzter nur auf diese Weise in ein Krankenhaus gebracht werden kann. Kann aber ein Rettungsdienst gerufen werden, ist dies nicht erlaubt.

😲...bekifft ein Fahrzeug fahren?
👮‍♂️Ja. Aber nur mit einem ärztlichen Attest und THC (Canabis). Der Arzt muss die Dosis festlegen. Er wägt die schmerzhämmende Wirkung mit der Fahrtüchtigkeit des Patienten ab.
Dies ist allerdings kein Freifahrtschein. Denn bei Fahrfehlern oder körperlichen Ausfallerscheinungen macht man sich wegen Trunkenheit im Verkehr strafbar (Paragraph 316 StGB)

😲...bei Rot über die Ampel fahren?
👮‍♂️Ja. Wenn Einsatzfahrzeuge sich mit Sonderrechten (Martinshorn und Blaulicht) nähern, muss Platz gemacht werden.
Heißt: einfahren in den Kreuzungsbereich mit Vorsicht. Beim Auslösen einer Rotlichtüberwachung wird kein Bußgeld oder Fahrverbot fällig. Bedingung: Niemand wurde bei dem Manöver gefährdet oder verletzt (Paragraph 16 OWiG)

Bearbeitet von Model_A, 24 August 2018 - 11:13.

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#2
nachbar

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...
...mein Auto einem Polizeiwagen täuschenď ähnlich gestalten?
...

 

Dazu ein Beispiel aus unserer Region:

 

359807efbe.jpg

 

6807dd318a.jpg

 

eb1ab12cce.jpg

 

Quelle: http://www.lang-braeu.de

 

 

 

Quelle...  :betrunken:    :bruell:


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#3
Model_A

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Schon was neues...?
Mal schauen, ob sich was findet.

Bearbeitet von Model_A, 14 Mai 2019 - 21:33.


#4
Gridwolf

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Sehr interessanter Artikel:
https://www.zeit.de/...-links-regelung





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